§1 Geltungsbereich
Die Dr. Erdel Verlag GmbH mit Sitz Fischmarkt 3 in 93047 Regensburg, vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Wolfgang Erdel, betreibt unter der URL www.erdel-shop.de eine Verkaufsplattform für Kunstwerke und sonstige Verlagsangebote. Diese Plattform ist auch über www.erdel.de zu erreichen.
Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist die Dr. Erdel Verlag GmbH Vertragspartner der juristischen und natürlichen Personen, die über diese Plattform Waren beziehen wollen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der Dr. Erdel Verlag GmbH und Kunden über die o.g. Verkaufsplattform geschlossen werden. Gültig ist die zum Zeitpunkt der Bestellung auf www.erdel-shop.de veröffentlichte Fassung.
Abweichenden AGB der Kunden wird widersprochen. Regelungen, die von diesen AGB abweichen, werden nur dann Bestandteil des Vertrags, wenn diese vorher zwischen der Dr. Erdel Verlag GmbH und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
Für Geschäftsbeziehungen zwischen der Dr. Erdel Verlag GmbH und den Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für alle sich aus einem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Gerichtsstand Regensburg, soweit der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist. Dies gilt auch für Vertragspartner ohne eigenen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen weiterhin bestehen. Bei der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine wirksame und vollziehbare Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken im Vertrag, die den Geschäftspartnern bekannt werden.
§2 Auftragsbestätigung und Verkaufsabschluss
Kunden haben die Möglichkeit, über die Internetseiten www.erdel-shop.de Kunstwerke und sonstige Verlagsangebote (nachfolgend „Waren“ genannt) zu kaufen. Viele Waren sind nur einmalig oder in geringen Auflagen vorhanden.
Die Dr. Erdel Verlag Gmbh ist bestrebt, aussagekräftige und wahrheitsgetreue Abbildungen seines Angebotes auf seinen Webseiten anzubieten. Trotzdem ist die Abbildung der Waren auf den o.g. Internetseiten ist kein rechtlich bindendes Angebot seitens der Dr. Erdel Verlag GmbH, sondern ist im Sinne einer unverbindlichen Internet-Abbildung zu verstehen.
Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Schäden, die aus unvollständigen oder falschen Angaben resultieren, hat der Kunde zu ersetzen.
Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde ein Angebot im Rechtssinne auf die Waren ab, die im Warenkorb des Kunden angezeigt werden. Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an die Dr. Erdel Verlag GmbH ab. Der Kunde erhält anschließend über eine automatisch generierte E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse die Bestätigung, dass die Bestellung bei der Dr. Erdel Verlag GmbH eingegangen ist. Die Bestellung der Ware wird durch eine gesonderte E-Mail bestätigt1. Diese zweite E-Mail-Bestätigung gilt als Annahme im Rechtssinne und als Vertragsabschluss. Der Vertragstext der Bestellung wird gespeichert.
Der Online-Bestellvorgang bei der Dr. Erdel Verlag GmbH umfasst insgesamt vier Schritte.
1. Auswahl der gewünschte(n) Ware(n)
2. Angabe der Kundendaten einschließlich der Rechnungsanschrift.
3. Auswahl der Zahlungsart
4. Überprüfen sämtlicher Angaben (Name, Anschrift, bestellte Artikel, Zahlungsart) und ggf. Abänderung, auf Wunsch Ausdrucken des Bestelltextes und Absenden der Bestellung an die Dr. Erdel Verlag GmbH.
Mit der Bestellung wird zudem die Volljährigkeit, die Geschäftsfähigkeit und das Einverständnis mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt.
§3 Preise, Zahlung und Lieferung
Der Vertrag kommt in Höhe der bei der Bestellungen angegebenen Summe zustande. Alle Preise sind in der Währung Euro ausgezeichnet. Alle Preise sind Endpreise. Sie enthalten die aktuell für Deutschland gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Verkäufen ins Ausland gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen.
Alle Angaben wurden sorgfältig zusammengestellt. Trotzdem bleiben Irrtümer und Änderungen vorbehalten.
Die Kaufsumme ist an die Dr. Erdel Verlag GmbH in Euro zu leisten. Bei Zahlung in ausländischer Währung geht ein etwaiger Kursverlust zu Lasten des Kunden. Alle Steuern, Kosten und Gebühren der Zahlung gehen zu Lasten des Kunden.
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, nach vorheriger Absprache per Rechnung und innerhalb Deutschlands auch per Nachnahme. Die Dr. Erdel Verlag GmbH behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei der Wahl der Zahlungsart Vorkasse erhält der Kunde die Daten der Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen zehn Bankarbeitstagen auf das Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Die hier im Shop angegebenen Preise sind Preise bei Abholung in der Galerie. Wir wollen für Sie damit sicherstellen, dass Sie das angekaufte Werk in dem Zustand erhalten, den Sie erwarten. Sollte Ihnen das Werk bei der Übergabe nicht gefallen, gestehen wir Ihnen selbstverständlich ein Rücktrittsrecht vom Kauf zu. Gerne helfen wir natürlich auch beim Transport des Kunstwerkes. Zur Abwicklung eines eventuellen Transportes, einer vielleicht gewünschten Versicherung und zu weiteren Wünschen zur Übergabe unterbreiten wir Ihnen im Verkaufsfall gerne ein verbindliches Angebot.
§4 Fälligkeit und Verzug
Die Zahlung des Kaufpreises in Höhe des ausgewiesenen Rechnungsbetrages ist innerhalb von zehn Bankarbeitstagen ohne Abzug fällig.
Im Falle einer zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in vollem Umfang zum Ersatz der anfallenden Bankgebühren verpflichtet. Die Dr. Erdel Verlag GmbH berechnet diese Kosten an den Kunden weiter.
Der Kunde kommt mit der ersten Mahnung von der Dr. Erdel Verlag GmbH in Verzug, die auf die fällige und nicht bezahlte Forderung folgt. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum der Dr. Erdel Verlag GmbH. Gerät der Kunde länger als 10 Tage in Verzug, hat die Dr. Erdel Verlag GmbH das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware der Dr. Erdel Verlag GmbH, so hat er den Eigentumsvorbehalt entsprechend weiterzuleiten. Zudem gilt für den Fall, dass der Kunde das Kunstwerk veräußert, bevor er sämtliche Forderungen der Dr. Erdel Verlag GmbH erfüllt hat, dass der Kunde bereits jetzt sämtliche Forderungen, die aus dem Weiterverkauf entstehen, an die Dr. Erdel Verlag GmbH abtritt, welche die Abtretung annimmt.
Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware der Dr. Erdel Verlag GmbH hat der Kunde unverzüglich der Dr. Erdel Verlag GmbH zu melden.
Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung der Dr. Erdel Verlag GmbH zulässig.
Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware der Dr. Erdel Verlag GmbH herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.
Der Käufer kann gegenüber dem Dr. Erdel Verlag nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
§5 Widerrufsrecht
Natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft abschließen, das nicht ihren gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht bei einem Fernabsatzvertrag folgendes Widerrufsrecht zu:
--Widerrufsbelehrung--
Sie können ohne Angabe von Gründen Ihr gesetzliches Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen in Anspruch nehmen. Die Frist beginnt mit Erhalt der entsprechenden Belehrung in Textform, nicht jedoch vor Eingang der Ware bei Ihnen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per Brief, Fax, E-Mail oder der Rücksendung der Ware.
Der Widerruf ist zu senden an:
Dr. Erdel Verlag GmbH
Fischmarkt 3
93047 Regensburg
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Fax: (0941) 7 14 91
--Widerrufsfolgen--
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangene Leistungen und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der zurückgesandten Ware behalten wir uns vor, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Wertersatz geltend zu machen. Dies gilt nicht, wenn eine Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Dr. Erdel Verlag GmbH zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Die Gutschrift bei einer Rückgabe erfolgt abhängig von der Zahlungsart. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für die Dr. Erdel Verlag gmbH mit deren Empfang.
--Ende der Widerrufsbelehrung--
§ 6 Mängelrechte
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Kunden innerhalb 8 Tagen nach Anlieferung der Ware zu rügen.
Die Ware ist mangelhaft, wenn sie Beschädigungen aufweist, nicht jedoch bei geschmacklichen Gesichtspunkten. Die Abbildungen auf der Verkaufsplattform sind deutlich und soweit als möglich der Realität entsprechend dargestellt. Unterschiede zwischen der Bildschirmdarstellung und der Ware sind durch die Qualität der Fotos, der Kalibrierung des Bildschirms durch unterschiedliche Grafik- und Druckereinstellungen bedingt. Sie stellen keinen Mangel dar.
Alle angebotenen Kunstwerke sind handwerklich erschaffen. Daraus ergeben sich geringfügige Abweichungen im Farbton, im Format und in der Materialqualität. Sie stellen keinen Mangel dar.
Alle Angaben auf der Verkaufsplattform beruhen auf den bis zum Zeitpunkt des Verkaufs veröffentlichten oder sonst allgemein zugänglichen wissenschaftlichen Erkenntnissen. Sie sind grundsätzlich nicht Teil der vereinbarten Beschaffenheit und beinhalten keine Garantien. Die Dr. Erdel Verlag GmbH behält sich vor, Angaben über die angebotene Ware zu verändern.
Für die von der Dr. Erdel Verlag GmbH vertriebene Ware werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.
Alle Kunstwerke können aufgrund von Umwelteinflüssen (Sonneneinstrahlung, Temperatur, Luftfeuchtigkeit, unsachgemäße Behandlung oder Lagerung) ihr Erscheinungsbild verändern. Mängelansprüche seitens des Kunden sind ausgeschlossen, wenn der Liefergegenstand vom Kunden unsachgemäß verwendet oder aufbewahrt wurde oder wenn der Kunde Eingriffe in den Liefergegenstand vorgenommen hat.
Von der Gewährleistung ausgenommen sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege oder Lagerung zurückzuführen sind.
Die Verjährungsfrist von Mängelrechten für die gelieferte Ware endet für Verbraucher nach zwei Jahren, für Unternehmer nach einem Jahr ab Erhalt der Ware.
Liegen Mängel vor und wurden diese fristgerecht geltend gemacht, so ist die Dr. Erdel Verlag GmbH zur Nacherfüllung berechtigt.
§7 Urheberrecht und Nutzungsrecht
Die von der Dr. Erdel Verlag GmbH vertriebene Ware ist weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware selbst oder durch Dritte zu vervielfältigen oder zu verändern.
Mit dem Kauf eines Kunstwerks erwirbt der Käufer nur das dingliche Eigentum. Damit sind keinerlei sonstigen Nutzungsrechte (z.B. Reproduktion, Verbreitung, Vermietung) verbunden. Diese sind mit dem Urheber des Werks zu vereinbaren. Die öffentliche Ausstellung von erworbenen Kunstwerken bedarf im Einzelfall der Zustimmung des Urhebers.
§8 Haftung
Schadensansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen, sofern uns bzw. unseren Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zur Last gelegt werden kann. Körperschäden werden hiervon nicht umfasst.
Die Dr. Erdel Verlag GmbH haftet für ausdrücklich gegebene Garantien. Teil der mit dem Kunden vereinbarten Beschaffenheit sind Angaben, die sich auf Urheberschaft, Technik oder Signatur des Kunstwerkes beziehen. Eine besondere Garantie, aus der sich darüber hinausgehende Rechte (§§ 443, 477 BGB) ergeben, wird von der Dr. Erdel Verlag GmbH nicht übernommen. Diese Vereinbarung über die Beschaffenheit des Kunstwerks begründet keine strengere als die im Gesetz vorgesehene Haftung (§ 276 Absatz 1 BGB). Wird ein Kunstwerk aus Gründen der Werbung herausgestellt, ergeben sich daraus keine Vereinbarungen, die über die Beschaffenheitsmerkmale Urheberschaft, Technik oder Signatur hinausreichen.
Die Dr. Erdel Verlag GmbH haftet nicht, wenn die Angaben auf der Verkaufsplattform über Urheberschaft, Technik oder Signatur dem allgemeinen Erkenntnisstand bei Erteilung des Zuschlages entsprachen und ihr entgegenstehende Tatsachen an diesem Stichtag nicht bekannt sein mussten.
Mit der Übergabe des Kunstwerkes an den Kunden geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung des Kunstwerkes auf den Kunden über.
Die Dr. Erdel Verlag GmbH bemüht sich die Internetseiten www.erdel.de und www.erdel-shop.de betriebsbereit und aktuell zu halten. Eine Haftung für Schäden und Fehler, die im Kunden einer zeitweiligen Unerreichbarkeit entstanden sein könnten, schließt die Dr. Erdel Verlag GmbH aus.
Stand: 11.04.2014